Dies ist eine Geburtsanzeige aus der NRZ vom Dezember letzten Jahres. Ich hoffe für das Kind, dass es sich um einen Scherz handelt!
Jaqueline-Cheyenne-Chantalle
Morgen schon verbietet die Regierung dann das Tragen blauer Hosen. Und der WDR sendet: „Also ich zieh mir sowieso nur schwarze Hosen an.“ – „Manchmal finde ich blaue Hosen aber dennoch schön.“ – „Wir müssen doch auch mal an die Näherinnen denken.“ – „Manchen stehen die grünen Hosen nicht so gut, das muss man verstehen.“ – „Wer will, kann doch im stillen Kämmerlein seine blauen Hosen tragen. Öffentlich muss das doch nicht sein!“ – „Warum soll es auch unbedingt blau sein, weiße Hosen sind doch auch sehr schön.“ – „Es ist höchst umstritten, ob durch die Produktion blauer Hosen insgesamt ein höherer Hosenumsatz erzielt wird.
Vorbildlich ist vielen Mitgliedern von Arbeitskreisen innerhalb der Linkspartei die untergegangene DDR, die sie als „legitimen Versuch“ einer sozialistischen Staatsordnung werten. Sie verteidigen „den gewesenen Sozialismus nicht aus nostalgischen Gründen, sondern um der Zukunft willen“. Dieser Satz steht in einer Mitteilung der „Kommunistischen Plattform“ der Linkspartei und besagt: „Die DDR ist nicht bloß unsere Vergangenheit, sondern auch unsere Zukunft.“ Andere, etwa die Arbeitsgemeinschaft „Cuba Si“, die nach Angaben des BfV 500 Mitglieder hat, sehen in der Castro-Diktatur die Menschenrechte vorbildlich verwirklicht und glauben, die brutale Unterdrückung der dortigen Opposition sei nicht etwa menschenverachtend und autoritär, sondern stellt fest: „Der Kampf Kubas gegen die konterrevolutionären Organisationen ist ein legitimer Kampf für die Menschlichkeit.“ So war es 2010 auf ihrer Homepage zu lesen.
Linkspartei und Verfassungsschutz: „Die DDR ist unsere Zukunft” - Inland - FAZ
Denn nicht Europa hat ein Problem, sondern die EU. 27 Kommissare sind 22 zuviel. Wir brauchen keine Klimaschutzpläne und keine Glühbirnenverbote, keine Antidiskriminierungs- Vorratsdatenspeicherungs- und Gleichberechtigungsrichtlinien. Wir brauchen eine Rückbesinnung auf ein Europa des Alltags. Und eine Kommission, die auf offenen Grenzen achtet, für den Vollzug des Binnenmarktes sorgt und dafür, dass die ganzen Regeln und Regularien abgeschafft werden. Europa brauch den Vollzug des Subsidaritätsprinzips: In Europa soll alles auf der niedrigst möglichen Ebene entschieden werden. Nur was nicht auf kommunaler Ebene entschieden werden kann, gehört auf die des Landes. Nur was die Grenzen des Landes sprengt, sollte der Bund regeln. Und nur das, was nicht nationalstaatlich zu regeln ist, gehört in die Europäische Kommission. Und das ist nicht viel.
Kann man Europa vertrauen « Freunde der offenen Gesellschaft
Die kleinste Gebietskörperschaft ist die Gemeinde bzw. die Stadt. Die europäische Zivilisation entstand in Stadtstaaten. Ein freies Europa unabhängiger Städte und Gemeinden, das ist tatsächlich eine revolutionäre Vision als auch eine Rückkehr zu den Wurzeln Europas. Ist es denn ein Zufall, dass es den Menschen in Kleinststaaten wie Liechtenstein, Monaco, San Marino, Andorra am besten geht? Nein! Es hat etwas mit sozialer Kontrolle der Herrschenden zu tun, die nur aufgrund der räumlichen Nähe der Einwohner zueinander und Übersichtlichkeit des jeweiligen Staates möglich ist.
Der Staat zwingt die Mehrheit seiner Einkommensbezieher in eine staatlich organisierte Krankenversicherung, um sich deswegen zum Eigentümer über ihren Körper zu erklären und sie freundlich stupsend (“nudge”) wie eine gute Mutter zum aus seiner Sicht “richtigen” Verhalten zu erziehen.
Sie möchten also den Euro abschaffen?
Schäffler: Nein, deswegen finde ich Euro-Rebell ja auch besser als Euro-Gegner. Ich bin für die Gemeinschaftswährung. Sie muss aber nach festen Regeln laufen. Und diese dürfen nicht bei Bedarf hin- und hergebogen werden.
Ich bin für die Gemeinschaftswährung | www.frank-schaeffler.de
Im Falle einer Verurteilung drohen Menschen die Wulff beleidigt haben, mindestens drei Monate Gefängnis. Eine Geldstrafe ist nicht vorgesehen. Eine Ausnahme gebe es allerdings: Wenn die Aussagen über den Bundespräsidenten klar als Satire erkennbar sind. “Satire darf alles”, sagt Jurist Vetter. “Wer also über den Bundespräsidenten ablästern möchte, sollte das möglichst originell mit deutlich satirischem Charakter tun.
Ein Blick in die Vergangenheit scheint diese Ansicht zu bestätigen. Bereits 1985 hatte Schweden eine nationale Börsenumsatzsteuer eingeführt. Das Ergebnis war niederschmetternd. Der Handel mit Anleihen ging innerhalb einer Woche um 85 Prozent zurück, der mit Derivaten sogar um 98 Prozent. Der Aktienhandel verlagerte sich zu einem Großteil nach London. Entsprechend verheerend fiel die Bilanz für die Steuerkasse aus: Das schwedische Finanzministerium erwartete Einnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden schwedischen Kronen. Tatsächlich brachte die Steuer im Schnitt 50 Millionen Kronen pro Jahr ein. 1992 schaffte die Regierung die Steuer wieder ab.
