Denn nicht Europa hat ein Problem, sondern die EU. 27 Kommissare sind 22 zuviel. Wir brauchen keine Klimaschutzpläne und keine Glühbirnenverbote, keine Antidiskriminierungs- Vorratsdatenspeicherungs- und Gleichberechtigungsrichtlinien. Wir brauchen eine Rückbesinnung auf ein Europa des Alltags. Und eine Kommission, die auf offenen Grenzen achtet, für den Vollzug des Binnenmarktes sorgt und dafür, dass die ganzen Regeln und Regularien abgeschafft werden. Europa brauch den Vollzug des Subsidaritätsprinzips: In Europa soll alles auf der niedrigst möglichen Ebene entschieden werden. Nur was nicht auf kommunaler Ebene entschieden werden kann, gehört auf die des Landes. Nur was die Grenzen des Landes sprengt, sollte der Bund regeln. Und nur das, was nicht nationalstaatlich zu regeln ist, gehört in die Europäische Kommission. Und das ist nicht viel.

Kann man Europa vertrauen « Freunde der offenen Gesellschaft

Posted Montag, Januar 23rd, at 5:46 PM (∞).

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